Rechtskonforme Unternehmenswebseite

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Rechtskonforme Unternehmenswebseite により Mind Map: Rechtskonforme Unternehmenswebseite

1. 3) Links, Framing

1.1. Framing

1.1.1. Rein UWG

1.1.2. Urheberrechtlich geschütztes Material einframen, prinzipiell ein Problem, aber Vertrag zwischen Urheber und Anbieterseite

1.1.3. Auch beim Einframen von Youtube, Vorsicht auf urheberrechtlichverletzendes Material

1.1.3.1. Disclaimer, dass das nicht mein Inhalt ist, kann helfen

1.2. Linking

1.2.1. Immer den Zielinhalt beachten

1.3. Problem bei Youtube Urheberrechtlich verletzendes Material

1.3.1. Wenn Youtube Info davon erhält vom Urheber, dann nimmt Youtube es raus, ohne zu prüfen

1.3.2. Werbeeinnahmen bleiben aussen vor, ausser Youtube reagiert nicht und lässt es drinnen (ECG Providerhaftung; Provider weiß von Verletzung)

1.4. siehe Google Mittäter für Suchindex, welcher eine rechtswidriges Verhalten darstellt

1.4.1. http://blog.cms-rrh.com/post/2013/04/08/eugh-prueft-datenschutz-bei-google/

2. 4) Cookies und Datenschutz

2.1. RSP OGH

2.1.1. Hinweise in AGB, einverstanden für Marketingzwecke zur Weitergabe an Dritte

2.1.1.1. ist unzulässig, weil

2.1.1.1.1. wer sind die dritten?

2.1.1.1.2. welche Daten genau

2.1.1.1.3. § 6 KSchG Transparenzgebot

2.2. Bsp: Google Analytics

2.2.1. Cookie für Nutzerverhalten

2.2.2. Opt-In bei Google Analytics, beste Vorgehensweise

2.2.3. Sensible Daten können nur mit Zustimmung der Person erhoben werden

2.2.4. Opt-Out ist aber nicht ausreichend, weil zu kompliziert (Cookies selbst im Browser löschen)

2.2.5. Werden keine personenbezog. Daten gesammelt, wird kein Hinweis lt. DSG notwendig (sprich kein Accept Opt-In Button)

2.3. Umsetzung

2.3.1. Applikation, die genehmigungspflichtig ist

2.3.1.1. lt. §8 DSG, wo strafrecht im spiel sein könnte, daher genehmigung erforderlich

2.3.2. Anmeldepflichtig

2.3.2.1. nur Daten für eigenen Gebrauch, Standardanwendung, keine Anmeldung notwendig

2.3.2.2. Was darüber hinaus geht (eigene Kundendatensysteme)

2.3.3. Zu Beachten ist bei der Datenverarbeitung, ob es einen Safe Harbor gibt bei den beteiligten Ländern

2.3.3.1. https://de.wikipedia.org/wiki/Safe_Harbor

3. 5) Informationspflichten

3.1. Große Webseite

3.1.1. Offenlegung der Inhaber, plus Blattrichtung

3.2. Kleine Webseite

3.2.1. Wird betrieben von Firma X, reicht

3.3. Periodische Medien

3.3.1. Anschrift und Medieninhaber

3.3.2. Redaktion des Medienunternehmens (nat. Person)

3.3.3. Chefredakteur

3.3.4. Herausgeber

4. 6) Werbung

4.1. Bsp: orf.at

4.1.1. rechts die Werbung

4.1.2. diese ist aber nicht als Werbung gekennzeichnet

4.1.2.1. Steht im §6 ECG

4.1.2.2. Pflicht für Dienstanbieter

4.1.2.2.1. Pflicht der Abgrenzung : Wort Werbung/Anzeige hinzufügen

4.1.2.3. ist wirtschaftlich aber nicht relevant, daher nicht gelebt

4.1.3. Alles was dem Konsumenten etwas kostet, muss ein Hinweis darauf erfolgen (bezahlte Anzeige, Gewinnspiel mit Kosten)

5. 7) Newsletter

5.1. An eigene Kunden zulässig

5.1.1. opt-out muss bestehen

5.2. Zustimmung durch Empfänger aber erforderlich

5.3. § 107 TKG

6. 8) Preisauszeichnung im Internet

6.1. § 2 ECG

6.2. in AUT immer brutto Preise angeben

6.2.1. Hinweis exkl. / inkl. Ust

6.3. Der fertige Preis muss einfach ersichtlich sein

6.4. PrAusG

6.4.1. Preisauszeichnungsgesetz

7. 9) Webshop einrichten

7.1. Nur Unternehmer: ABGB und ECG

7.2. Bei Konsumenten: KSchG und PrAusG beachten

7.3. Vertrag mit IT Dienstleister

7.4. Vertrag mit Logistikunternehmer

7.5. Vertrag mit Nutzerdatenverwalter

7.6. Vertrag mit Kunden (AGB)

7.7. Vertrag mit Bankinstitut (Payment-Systeme, Ratenkauf)

7.8. Kommt Österreichisches Recht zur Anwendung?

7.8.1. Kommt darauf an, an welche Kunden sich das Angebot richtet?

7.8.1.1. gebe abc.co.uk an

7.8.1.1.1. daher englisches Recht

7.8.1.2. Ab wann richtet sich ein Angebot an einen best. Markt

7.8.1.2.1. Wenn in AUT jmd. von dieser Webseite betroffen ist, dann gilt auch österr. Recht

7.8.1.3. z.b. auch festgelegt an wen ich die Waren liefere

7.8.1.4. z.b. Sprache

7.8.1.5. z.b. welche TLD?

7.8.1.6. z.b. Inhaltlich

7.8.2. Mit .at Domain wollte ich mich an AUT richten (obwohl ich auf .com umgelenkt werde)

7.8.3. Kann als Shopbetreiber einen Wunschgerichtsstand angeben

7.8.3.1. dieser gilt aber nur soweit, wie es nicht nationale Rechtsvorschriften aushebelt

7.8.3.2. Zwingendes Recht kann aber nicht ausgeschlossen werden (z.b. KSchG)

7.9. $9 Bestellhilfe

7.10. Bestellvorgang

7.10.1. B2B

7.10.2. B2C

7.10.2.1. strenger als B2B

7.10.2.2. vor Abschluss, mit wem werde ich einen Vertrag abschließen

7.10.2.3. Versandkosten

7.10.2.4. Belehrung zum Rücktritt

7.10.2.5. während Bestellung

7.10.2.5.1. AGB gelesen, nicht notwendig

8. 10) Datenschutz

8.1. Frage, in welche Länder werden Daten übertragen, Zustimmung aber extra erforderlich

9. 2) Urheberrecht

9.1. Leistungsschutz

9.1.1. Jmd. muss extra Mühe machen um ein Werk zu schaffen, der Leistungsschutz schützt diese Mühe (Leistung)

9.1.1.1. Damit wird die Investition geschützt

9.1.1.2. 50 Jahre nach Aufführung

9.1.2. Unterscheidet sich vom Urheberrecht

9.1.2.1. 70 Jahre nach Tod

9.2. Layout von Webseiten

9.2.1. Vergleich von Layouts von Webseiten

9.2.1.1. Layout muss Schutz erst mal aufweisen

9.2.1.2. Zumeist kein Schutz des Designs/Layout nach Designrecht

9.2.1.3. ABER: Unlauter nach UWG

9.2.1.3.1. Verwechselbarkeit

9.2.1.3.2. Schützt den Wettbewerb, müssen in Konkurrenz stehen

9.2.1.3.3. Das Unternehmen, welches das Layout kopiert erspart sich den Aufwands des Layouts

9.3. Inhalte

9.3.1. Grafiken

9.3.2. Bilder

9.3.3. Musik

9.3.4. Filme

9.4. Datenbank

9.4.1. Zumeist ist die Datenbank selbst nicht schützenswert, wenn dann nur das Leistungsschutzrecht

10. 1) Domain

10.1. Registrierung

10.1.1. Ich heisse Billa, Priorität mit Marke abzuwägen

10.1.2. Bsp: Victoria Secret: Immer wichtig die Intention zu prüfen

10.1.3. Bevor man international eine Webseite starten möchte, gilt es internationalen Markenschutz zu checken

10.1.4. Zu beachten auch bei Firmierung (Marke ist nicht eintragungsfähig, verwechselungsfähig)

10.1.5. Titelschutz Urheberrechtsgesetz

10.1.5.1. z.b. Titel eines Buches als Produktnamen herstellen

11. Juranek

11.1. http://blog.cms-rrh.com/fachbereich/it-recht/

12. Prüfung

12.1. vielleicht 10 Fragen aus der Praxis

12.2. Sonst kommt es von Prof. Sina

12.3. Kann ich das KSchG / ECG ausschließen?

12.4. Welche 5 Rechte brauche ich für Webseiteninhalte?

12.5. Was ist der Mindeststandard für Impressum?

13. Dschungel durch

13.1. ECG

13.2. DSG

13.3. UWG

13.4. KSchG

13.5. PrAG

13.6. ABGB