Einreden Prüfungsaufbau

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Einreden Prüfungsaufbau by Mind Map: Einreden Prüfungsaufbau

1. rechtshindernde Einwendung

1.1. Recht ist nie entstanden

1.2. Anspruch entstanden?

1.3. Vetragsschluss §§145ff.

1.4. fehlende Geschäftsfähigkeit (§§104,105) / fehlende Deliktsfähigkeeit (§§827,828)

1.5. Vertretungsmacht §§164ff.

1.6. (Teil-) Unwirksamkeit von AGB

1.7. Scheingeschäft §117, Scherzerklärung §118

1.8. Verbot §134

1.9. Sittenwidrigkeit §138

1.10. Anfechtung

1.11. Formnichtigkeit §125

1.12. anfängliche Unmöglichkeit

1.13. Mitverschulden

1.14. Rechtfertigungsgründe §§227, 228, 904

1.15. Besitzrecht gegenüber Herausgabeansprüche

2. rechtsvernichtende Einwendungen

2.1. lassen bereits bestehenden Anspruch wieder erlöschen

2.2. Anspruch erloschen

2.2.1. Erfüllung / Erfüllungssurrogate (§362)

2.2.2. Aufrechnung §387

2.2.3. Unmöglichkeit §275 Abs. 1

2.2.4. Erlass / Aufhebungsvertrag §397

2.2.5. Vertragsauflösung / Vergleich

2.2.6. bei Dauerschuldverhältnisses die Kündigung

2.2.7. Eintritt einer auflösenden Bedingung bzw. Ablauf der Befristung (§§158 Abs. 2, §§163)

2.2.8. Entreicherung §818 Abs. 3

2.2.9. Hinterlegung §378

2.3. Anspruch inhaltlich geändert

2.3.1. Rückgewährschuldverhältnis §346

2.3.2. Minderung

2.3.3. Störung der Geschäftsgrundlage §313

2.3.4. Widerruf

3. rechtshemmende Einreden

3.1. Grundlagen

3.1.1. Anspruch besteht weiter, kann nur nicht gerichtlich durchgesetzt werden

3.1.2. Anspruch durchsetzbar

3.1.3. müssen vor Gericht geltend gemacht werden

3.1.4. =Einrede iSd mat Rechts

3.1.4.1. dauerhaft = peremptorische Einrede

3.1.4.2. vorübergehend = diatonische Einrede

3.2. Verjährung §214

3.3. Verwirkung §242

3.3.1. Schema §242

3.3.1.1. Zeitmoment

3.3.1.2. Untätigkeit

3.3.1.3. Umstandmoment

3.3.1.3.1. über bloße Untätigkeit hinausgehendes Vertrauen begründendes Verhalten

3.4. Unzumutbarkeit §275 Abs. 2, 3

3.5. Bereicherungseinrede §821

3.6. Mängeleinrede §438 Abs. 4, 5

3.7. Stundung

3.8. Einrede des nichterfüllten Vertrags §320

3.9. Zurückbehaltungsrecht §273

3.10. Einreden des Bürgen aus Bürgschaftsvertrag §§786, 770, 771

3.11. Einreden des Schenkers

3.12. Unsicherheiteneinrede §321

3.13. dolo-agit Einrede §242

4. Einreden des Prozessrechts

4.1. Einrede mangelnder Sicherheit wegen Prozesskosten §110,§113

4.2. Einrede fehlender Kostenerstattung vorheriger Klagerücknahme §269 Abs. 6

4.3. Einrede der Schiedsgerichtsklausel §1032

4.4. Einrede des Klagerücknahmeversprechen

5. (P) verzugshemmende Wirkung von Einwendungen

6. (P) Fortbestand nach Abtretung §404 und gutgläubiger Wegerwerb